Qualcomm vs. Apple: Importverbot für iPhones?
Der Streit zwischen Qualcomm und Apple eskaliert: Der Chiphersteller hat bei der U.S. Trade Commission (kurz USITC) Beschwerde gegen Apple wegen mehrerer Patentsrechtsverletzungen eingereicht. Ziel der Beschwerde: Einleitung einer Untersuchung seitens USITC mit daraus folgendem Importverbot nebst Verkaufs- und Vertriebsstopp von iPhones!
Im Detail geht es Qualcomm bei der Beschwerde um sechs Patente bzw. die damit zusammenhängenden Technologien, die für verbesserte Performance und längere Akku-Laufzeiten sorgen. In der unten eingefügten, englischsprachigen Infografik sind diese kurz erklärt.
Hintergrund der jetzigen Auseinandersetzung ist in erster Linie wohl der Umstand, dass Zulieferer von Apple, die ihrerseits Komponenten von Qualcomm beziehen, seit längerem die Lizenzzahlungen eingestellt haben, was für Qualcomm in den letzten Quartalen ausbleibende Zahlungen in Milliardenhöhe bedeutete.
Mit Erfolgen hinsichtlich Unterlassungsanordnung, Schadensersatzanspruch und Unterlassungsverfügung würde man Apple empfindlich treffen, denn so ein Importverbot, Verkaufs- und Vertriebsstop wären ein schwerer Schlag. Es scheint allerdings schwer vorstellbar, dass es wirklich so weit kommt.
Andauernder Streit zwischen Apple und Qualcomm
Apple und Qualcomm liefern sich seit einiger Zeit einen erbitterten Rechtsstreit um Lizenzgebühren im Zusammenhang mit in iPhones verbauter Technik des Chipherstellers. Ein Streitpunkt, der seitens Apple bereits zur Klage führte, betrifft die Lizenzierung von Qualcomms Funkmodems. Laut Apple sind die Lizenzgebühren überzogen und in manchen Fällen auch nicht gerechtfertigt, da sie sich teilweise auf Technik beziehen sollen, mit der Apple nichts zu tun hat.
Bei Qualcomm sieht man die Sachlage naturgemäß anders, weswegen man sich nun für die Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten entschlossen hat. Ob das nur der obligatorisch-verzweifelte Versuch ist, um das Blatt doch noch irgendwie zu wenden oder ob sich Qualcomm mit seiner Interpretation der Sachlage im Recht befindet, bleibt abzuwarten.
Bereits 2015 musste Qualcomm in China 975 Mio. US-Dollar wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße zahlen: Grund für die Strafe waren überhöhte Lizenzierungsgebühren…
